Überraschung im Bundestag: Merz fehlen sechs Stimmen zum Kanzleramt

Ein politisches Beben erschüttert heute den Bundestag! Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl gescheitert – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Der CDU-Chef erhielt bei der geheimen Abstimmung nur 310 Stimmen und verfehlte damit die erforderliche absolute Mehrheit von 316 Stimmen. Sechs Stimmen fehlten ihm zur Kanzlerschaft, obwohl die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze verfügen. Die Nachricht sorgt für Aufruhr in Berlin und wirft Fragen über die Stabilität der geplanten Koalition auf.

Historisches Ereignis im Bundestag

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verkündete das überraschende Ergebnis heute Vormittag: „Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 316 Stimmen nicht erreicht.“ Von den insgesamt 621 abgegebenen Stimmen entfielen 310 auf Merz, während 307 Abgeordnete gegen ihn stimmten. Zudem gab es drei Enthaltungen und eine ungültige Stimme.

Dieses Ergebnis ist ein politisches Erdbeben, denn noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im ersten Wahlgang gescheitert. Die Koalitionsfraktionen müssen nun mindestens 18 Abtrünnige in ihren Reihen haben – deutlich mehr als erwartet.

Reaktionen aus der Politik

Die Reaktionen auf das überraschende Wahlergebnis ließen nicht lange auf sich warten. Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil zeigte sich sichtlich unzufrieden und suchte umgehend das Gespräch mit der Unionsfraktion. Vor der Wahl hatten sowohl Merz als auch Klingbeil noch zuversichtlich von einer klaren Mehrheit gesprochen.

Franziska Brantner von den Grünen kommentierte das Ergebnis mit deutlicher Kritik: „Merz startet geschwächt in seine mögliche Amtszeit. Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung. Die Menschen warten darauf. Die Wirtschaft wartet darauf.“

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte bereits vor der Wahl die Bedeutung eines schnellen Regierungsstarts betont: „Wenn wir jetzt nicht am Anfang liefern, werden die Leute uns nicht vertrauen.“ Diese Mahnung dürfte nach dem Scheitern im ersten Wahlgang noch mehr Gewicht bekommen.

Wie geht es jetzt weiter?

Gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes hat der Bundestag nun zwei Wochen Zeit für einen zweiten Wahlgang. In dieser Zeit sind beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidaten möglich. Merz kann jederzeit wieder antreten, wird aber vermutlich zunächst intensive Gespräche mit den Fraktionen führen, um die fehlenden Stimmen zu sichern.

Sollte auch im zweiten Wahlgang keine absolute Mehrheit zustande kommen, genügt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Gewinner würde dann vom Bundespräsidenten innerhalb von sieben Tagen ernannt. Alternativ könnte der Bundestag aufgelöst werden, was Neuwahlen zur Folge hätte.

Die Fraktionen beraten nun fieberhaft über das weitere Vorgehen. Im Bundestag herrschte heute Vormittag eine angespannte Atmosphäre – die Zuschauer- und Pressetribünen waren überfüllt, während sich Politiker verschiedener Lager in den Gängen zu informellen Gesprächen trafen.

Personelle Konsequenzen

Erste personelle Konsequenzen zeichnen sich bereits ab. In der Unionsfraktion wurde Jens Spahn zum neuen Vorsitzenden gewählt, um Friedrich Merz nachzufolgen – ein klares Signal für Veränderungen innerhalb der CDU unmittelbar nach dem Scheitern im ersten Wahlgang.

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich trotz der angespannten Situation versöhnlich: „Es war die Ehre meines Lebens, Kanzler zu sein.“ Er dankte seinen Wegbegleitern und den Bürgern für ihr Vertrauen während seiner Amtszeit und wünschte seinem designierten Nachfolger Merz ausdrücklich viel Erfolg.

Vertrauensfrage für die neue Koalition

Das überraschende Ergebnis wirft grundsätzliche Fragen zur Stabilität der geplanten Koalition auf. Wenn bereits bei der Kanzlerwahl – dem ersten wichtigen Vertrauensbeweis – mindestens 18 Abgeordnete aus den eigenen Reihen nicht mitziehen, könnte dies ein Vorzeichen für schwierige Regierungsarbeit sein.

Politische Beobachter sehen in dem Ergebnis einen Warnschuss für Merz, der nun möglicherweise Zugeständnisse an kritische Stimmen in beiden Fraktionen machen muss. Die kommenden Tage werden zeigen, ob es ihm gelingt, die nötige Unterstützung für einen zweiten Wahlgang zu sichern oder ob Deutschland gar vor einer längeren Regierungskrise steht.

Du kannst gespannt sein, wie sich diese historische Situation in den nächsten Tagen entwickeln wird. Für heute bleibt festzuhalten: Friedrich Merz hat einen empfindlichen Dämpfer erhalten, bevor er überhaupt ins Kanzleramt einziehen konnte.